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Erneut geht es um das bekannte “rubber-banding-Patent“, welches von Apple in fast allen wichtigen Ländern im Jahr 2007 eingereicht worden ist. Das Patent beschreibt das Verhalten von Inhalten, wenn man das obere Ende eines Contentbereiches erreicht, oder das untere Ende des besagten Bereiches. Motorola (Google) und auch Samsung haben diese Patente nicht beachtet und die Technologie in den kommenden Smartphones verbaut. Natürlich hat dies Apple nicht gerne gesehen und in Amerika erfolgreich geklagt. Auch in der EU wollte man aufgrund dieses Patents klagen, um Schadenersatzforderungen gegenüber Google und Samsung geltend machen zu können. Ein Richter in München hat nun aber ein Urteil gesprochen, mit dem wenige gerechnet haben.

Apple ist selbst Schuld!
Der angesprochene Richter stützt sich auf die erste Vorstellung des iPhones im Jahr 2007. Hier hat Steve Jobs höchst persönlich das iPhone vorgestellt und auch die damit verbundene Funktion des rubber-banding. Das Patent wurde aber erste einige Monate nach der Vorstellung eingereicht und somit hätte die Konkurrenz genügend Zeit gehabt, um das nicht patentierte Wissensgut zu kopieren. Somit wäre das Patent nicht tragend und man können keine Forderungen geltend machen. Damit dürfte auch dieser Fall endlich ein Ende gefunden haben. Ob Apple in Berufung gehen wird, bleibt abzuwarten.