In der vergangenen Woche hat sich bei uns in Österreich eine intensive Diskussion über eine, von den Grünen geforderten, Internetabgabe entwickelt. Es ist als Alternative zur – von der Regierung angedachten – Leerkasettenabgabe auf Festplatten gedacht. Diese soll dazu dienen, um Musiker, Künstler etc. pauschal zu entschädigen, da nach wie vor Hunderttausende im Internet gegen das Urheberrecht verstoßen.

Laut dem Kultursprecher der Grünen Zinggl, soll für jeden Breitbandanschluss in Österreich eine Abgabe in der Höhe von 5 Euro eingehoben werden. Damit könnten Mehreinnahmen in der Höhe von ca. 140 Million Euro pro Jahr lukriert werden, wenn man von 2,2 bis 2,3 Mio. Breitbandanschlüssen ausgeht. Die eingenommene Summe könnte dann gerecht an die Betroffenen ausgezahlt werden. Voraussetzung wäre eine neue Software, die feststellt, wo und auf welchen Geräten die Up- und Downloads stattfinden. Der Haken an der Sache ist, dass für die Umsetzung dieses Vorschlags einige EU-Richtlinien geändert werden müssten.

Es gibt auch bereits einige Gegenstimmen dazu. So hält der Fachverband der Telekom/Rundfunk der Wirtschaftskammer Österreich den Vorstoß für eine unnötige und ungerechte Belastung des Endkunden. Auch der Urheberrechtsexperte Axel Anderl hält nicht viel davon. Er schlägt im Gegenzug eine Abgabe auf Download- und Streaming-Anbieter im Netz vor. Indes bereiten sich Kunstschaffende auf eine Demonstration am 17. Oktober vor, wo sie ihre Forderung nach einer Vergütung bzw. Entschädigung Nachdruck verleihen wollen.

Fest steht, dass eine Überarbeitung des Urheberrechts in Österreich zwar „in Arbeit“ ist, aber sich die Regierungsparteien bis jetzt noch nicht einigen konnten.

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