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Es ist schon länger her, dass wir über die geplante Festplattenabgabe in Österreich berichtet haben. Eigentlich wollte die Regierung sie schon letztes Jahr beschließen, aber die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes hat länger gedauert als geplant – nun ist dieser fertig. Zwar steht die Höhe der Abgabe noch nicht fest, jedoch sind 6 bis 11 Prozent des Verkaufspreises angedacht. Zudem sollen auch Smartphones unter diese neue Regelung fallen, da auch auf Handys Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken abgelegt werden könnten.

Mobilfunker bringen sich in Stellung
Obwohl noch nicht genau festgelegt ist, welche Geräte genau unter die Festplattenabgabe fallen, bringt die wahrscheinliche Inkludierung der Smartphones die heimischen Mobilfunker auf die Palme. Sie sprechen von einer neuen Volkssteuer und nennen als Beispiel ein iPhone 6 Plus mit 128 GB Speicherplatz (Preis 999 Euro). Im diesem Fall wären bei 6 Prozent 60 Euro mehr zu bezahlen, bei elf Prozent würde die Verteuerung sogar 115 Euro betragen.

 „Wir sind fassungslos. Kultur muss unterstützt werden, aber eine Handysteuer ist klar der falsche Weg“, so T-Mobile-Chef Andreas Bierwirth und ergänzt: „Wir appellieren an die Politiker, dieses Gesetz nicht einzuführen. Stattdessen könnte man überlegen, wie Künstler mehr Geld von Spotify und Deezer bekommen könnten.“

Wir werden sehen, ob die Appelle an die Politik noch eine Nachbesserung erreichen können. Momentan ist eine Deckelung der Abgabe von 29 Millionen Euro pro Jahr vor im Gespräch. Geplant ist auf jeden Fall, dass das Gesetz mit 1. Oktober in Kraft tritt.