netzwerk

Die Wogen über die LTE-Frequenzversteigerung wollten sich bei den Mobilfunkbetreibern auch vergangene Woche nicht glätten. Im Wesentlichen geht es darum, dass diese sich über den Tisch gezogen fühlen. Die Mobilfunker werfen der Telekom-Regulierungsbehörde vor, ein intransparentes Verfahren durchgeführt zu haben. So habe man nicht einmal gewusst, ob man Frequenzen überhaupt bekomme. Zudem habe man bereits früher gekaufte Frequenzbänder wieder erwerben müssen. Der Preis sei mit insgesamt knapp über 2 Mrd. Euro deshalb zu hoch und sie fordern Nachverhandlungen. Alle Betreiber behalten sich auch vor, beim Verwaltungsgerichtshof Einspruch gegen den Vergabebescheid zu erheben. Dieser soll bereits auf dem Weg sein. Die Zeit ist aber knapp, denn spätestens vier Wochen nach der Zustellung muss die jeweilige gebotene Summe überwiesen werden.

Die Antwort von Telekom-Regulator Georg Serentschy hinsichtlich einer Nachverhandlung kam postwendend. Demnach sei die Regulierungsbehörde dafür nicht zuständig. Die Netzbetreiber müssten sich an die Regierung, sprich Infrastrukturministerin Doris Bures wenden. Da diese aber momentan mit den Koalitionsverhandlungen ausgelastet sein dürfte und sich zudem beim Budget für die nächsten Jahre ein enormer Sparbedarf ergeben hat, wird die Ministerin wohl nicht auf dieses Geld verzichten wollen oder können. Wir werden die Angelegenheit weiter beobachten.