Apple vs Samsung Gericht streitigkeiten

Heute überschlagen sich förmlich die Neuigkeiten bezüglich des gefällten Gerichtsurteil im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple. Nach dem ersten Schock für Samsung wurde von den Anwälten des taiwanesischen Unternehmens im Hintergrund offensichtlich eifrig gearbeitet. Vor wenigen Stunden wurde nämlich die zuständige Richterin von diesen aufgefordert, die Entscheidung der Geschworenen zurückzunehmen. Sollte sie dieser Aufforderung nicht folgen, werde man in Berufung gehen.

Dazu muss man allerdings wissen, dass in den USA bei einer Berufung das Verfahren (im Gegensatz zu den meisten europäischen Staaten) nicht neu aufgerollt wird, sondern nur auf Verfahrensmängeln überprüft wird. Das Berufungsgericht kann dann abhängig von den Umständen, das Urteil vollumfänglich bestätigen oder einen vollständig neuen Prozess, eine Wiederholung des Bestrafungsverfahrens oder den Freispruch des Angeklagten anordnen (siehe Wikipedia).

Es ist klar, dass Samsung diesen Schritt setzen muss. Wir hoch die Chancen sind, dass der Berufung stattgegeben wird, kann seriöser Weise nicht eingeschätzt werden. Apple könnte sich also doch etwas zu früh gefreut haben. Auf jeden Fall gewinnt Samsung damit wichtige Zeit, um im Hintergrund die Weichen für eine endgültige Bestätigung des Urteils zu stellen. Dies betrifft vor allem das Design der Samsung-Devices. Um eventuellen zukünftigen Klagen aus dem Weg zu gehen, wird es hier sicherlich deutliche Änderungen geben (müssen).